Allgemeine Geschäftsbedingungen


Artikel 1 – Definitionen

In diesen Bedingungen wird verstanden unter:

Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.

Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.

Tag: Kalendertag.

Dauerschuldverhältnis: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung sich über einen bestimmten Zeitraum erstreckt.

Dauerhafter Datenträger: Jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für eine zukünftige Einsichtnahme verfügbar sind und unverändert reproduziert werden können.

Widerrufsrecht: Die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.

Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet.

Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei bis zum Vertragsabschluss ausschließlich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden.

Fernkommunikationstechnik: Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, innerhalb einer Widerrufsfrist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Während dieser Frist wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen.

Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, muss er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – sofern möglich – im Originalzustand gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurücksenden.

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zwischen Unternehmer und Verbraucher geschlossenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung.

Vor Abschluss eines Fernabsatzvertrages wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Sollte dies nicht möglich sein, wird vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dem Verbraucher auf Wunsch kostenlos zugesandt werden.

Wenn der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen wird, können diese Bedingungen dem Verbraucher vor Vertragsabschluss elektronisch zur Verfügung gestellt werden, sodass er diese einfach auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann.

Sollten neben diesen Bedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die oben genannten Bestimmungen ebenfalls Anwendung. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin gültig. Die betreffende Bestimmung wird in diesem Fall durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt.

Artikel 4 – Das Angebot

Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter bestimmten Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich angegeben. Angebote sind unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, damit der Verbraucher das Angebot angemessen beurteilen kann.

Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese eine möglichst realistische Darstellung der angebotenen Produkte dar. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend.

Alle Abbildungen und Produktangaben sind indikativ und können keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung begründen.

Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.

Jedes Angebot enthält zudem Informationen über:

  • eventuelle Versandkosten

  • die Art und Weise des Vertragsabschlusses

  • das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts

  • Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen

  • die Frist zur Annahme des Angebots

  • mögliche Kosten für Fernkommunikation

  • ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird

  • wie der Verbraucher seine Daten überprüfen oder korrigieren kann

  • mögliche Sprachen des Vertrags

  • anwendbare Verhaltenskodizes

  • die Mindestdauer eines Vertrags bei Dauerschuldverhältnissen

Optional: verfügbare Größen, Farben und Materialien.

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt – vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 – zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die entsprechenden Bedingungen erfüllt.

Wenn der Verbraucher das Angebot elektronisch angenommen hat, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang dieser Annahme. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.

Der Unternehmer trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz elektronischer Datenübertragungen und sorgt für eine sichere Online-Umgebung.

Der Unternehmer kann innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann. Wenn berechtigte Gründe vorliegen, kann der Unternehmer eine Bestellung ablehnen oder besondere Bedingungen festlegen.

Der Unternehmer stellt dem Verbraucher außerdem folgende Informationen zur Verfügung:

  • die Geschäftsadresse für Beschwerden

  • Informationen zum Widerrufsrecht

  • Garantie- und Serviceinformationen

  • Zahlungs- und Lieferbedingungen

  • Bedingungen zur Kündigung von Verträgen mit längerer Laufzeit

Jeder Vertrag wird unter dem Vorbehalt ausreichender Produktverfügbarkeit geschlossen.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach dem Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder eine von ihm benannte Person.

Während der Widerrufsfrist darf der Verbraucher das Produkt nur soweit prüfen, wie es notwendig ist, um dessen Eigenschaften zu beurteilen.

Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, muss er das Produkt – sofern möglich – im Originalzustand und mit sämtlichem Zubehör zurücksenden.

Der Verbraucher muss den Unternehmer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt über seinen Widerruf informieren, beispielsweise per E-Mail oder schriftlicher Mitteilung.

Nach der Widerrufserklärung muss das Produkt innerhalb von 30 Tagen zurückgesendet werden. Der Verbraucher muss nachweisen können, dass die Ware rechtzeitig zurückgesendet wurde.

Wenn der Verbraucher diese Fristen nicht einhält, gilt der Kauf als endgültig.

Artikel 7 – Kosten im Falle eines Widerrufs

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die Kosten der Rücksendung.

Bereits gezahlte Beträge werden vom Unternehmer spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Widerruf zurückerstattet, sofern das Produkt zurückerhalten wurde oder ein Versandnachweis vorliegt.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte ausschließen, sofern dies vor Vertragsabschluss klar angegeben wurde.

Dies gilt beispielsweise für:

  • individuell angefertigte Produkte

  • personalisierte Artikel

  • Produkte, die aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden können

  • schnell verderbliche Waren

  • Produkte mit Preisen, die von Finanzmarktschwankungen abhängen

  • Zeitungen und Zeitschriften

  • entsiegelte Audio-/Videoaufnahmen oder Software

  • entsiegelte Hygieneprodukte

Artikel 9 – Der Preis

Während der im Angebot genannten Gültigkeitsdauer werden die Preise nicht erhöht, außer bei Änderungen der gesetzlichen Mehrwertsteuersätze.

Preisänderungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen beruhen.

Alle Preise stehen unter dem Vorbehalt von Druck- und Satzfehlern. Für daraus entstehende Folgen übernimmt der Unternehmer keine Haftung.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte den Vereinbarungen, den angegebenen Spezifikationen sowie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Etwaige Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung gemeldet werden.

Die Garantie entspricht der Herstellergarantie. Sie gilt nicht, wenn:

  • der Verbraucher das Produkt selbst repariert oder verändert hat

  • das Produkt unsachgemäß behandelt wurde

  • Schäden durch falsche Nutzung entstanden sind

  • gesetzliche Vorschriften bezüglich Materialien geändert wurden

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wird Bestellungen mit größtmöglicher Sorgfalt bearbeiten.

Bestellungen werden so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen, geliefert, sofern keine andere Lieferfrist vereinbart wurde.

Bei Lieferverzögerungen wird der Verbraucher informiert und hat das Recht, den Vertrag kostenlos zu kündigen.

Das Risiko für Verlust oder Beschädigung der Produkte geht erst mit der Lieferung an den Verbraucher über.

Artikel 12 – Dauerverträge

Der Verbraucher kann Verträge mit unbestimmter Laufzeit jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Verträge mit fester Laufzeit können zum Ende der Laufzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist beendet werden.

Eine automatische Verlängerung eines befristeten Vertrags ist grundsätzlich nicht zulässig, außer in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen.

Artikel 13 – Zahlung

Sofern nicht anders vereinbart, müssen Zahlungen innerhalb von sieben Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist erfolgen.

Der Verbraucher ist verpflichtet, fehlerhafte Zahlungsangaben unverzüglich zu melden.

Bei Zahlungsverzug ist der Unternehmer berechtigt, angemessene Kosten in Rechnung zu stellen.

Artikel 14 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden über die Vertragsausführung müssen innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung schriftlich beim Unternehmer eingereicht werden.

Der Unternehmer beantwortet Beschwerden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang.

Wenn eine längere Bearbeitungszeit erforderlich ist, erhält der Verbraucher eine Empfangsbestätigung und eine Angabe zur erwarteten Bearbeitungsdauer.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Auf Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, gilt ausschließlich niederländisches Recht, auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnhaft ist.